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Zwischenbilanz: Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land

Heute wurde die Zwischenbilanz der Bundesregierung zur Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse in der 19. Legislaturperiode vorgestellt. Im Juli 2019 beschloss das Bundeskabinett 12 prioritäre Maßnahmen des Bundes zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse". Dazu gehören verschiedene Maßnahmen einer aktiven Regional- und Strukturpolitik z.B. durch Schaffung von Infrastrukturen, gezielte Förderung und Dezentralisierung. Daneben wurden zahlreiche Maßnahmen in weiteren Themenbereichen ergriffen, die aktuell – auch angesichts der Corona-Pandemie – engen Bezug zu der Frage haben, wie sich Unterschiede in den Lebensverhältnissen in Deutschland vermeiden oder verringern lassen. Dies sind insbesondere die Themen Gesundheitsversorgung, Corona-Konjunkturpolitik, aber auch die Umwelt- und Klimapolitik sowie die Themen Jugend und Kultur.

Mit der Umsetzung der Maßnahmen wurde unmittelbar begonnen, so dass schon heute wichtige Weichen gestellt und zum Teil erste Ergebnisse für mehr Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Stadt und Land sichtbar sind. Die Zwischenbilanz gibt einen Überblick zum Umsetzungsstand der einzelnen Maßnahmen in der 19. Legislaturperiode. Sie verdeutlicht die Bedeutung der Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse als Querschnittsthema und bildet ab, dass diverse Politikbereiche betroffen sind. Zudem benennt die Zwischenbilanz politische Handlungsbedarfe, die weiterhin oder zunehmend prioritär sein müssen.

Quelle: Bundesagrarministerium (BMEL) https://www.bmel.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/074-zwischenbilanz-gleichwertige-lebensverhaeltnisse.html