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VORWORT ZUR SECHZEHNTEN AUSGABE UNSERES RUNDBRIEFES

Liebe Leserinnen und Leser,

heute möchten wir Sie in unserem Rundbrief über bedeutsame Ereignisse für den Deutsch-Russischen Agrarpolitischen Dialog informieren. Die Corona-Pandemie war in beiden Ländern gleichermaßen das beherrschende Thema.

Umfassende Kontaktbeschränkungen und die weitgehende Suspendierung des internationalen Reiseverkehrs führten zu einem Konjunktureinbruch, dessen Ausmaß infolge der Unsicherheit, wie lange die Krise noch andauern wird, noch nicht umfassend absehbar ist. Russland wurde von der Corona-Pandemie mit einer zeitlichen Verzögerung von etwa vier Wochen im Vergleich zu Deutschland erfasst. Die in beiden Ländern unterschiedliche statistische Erfassung gebietet eine gewisse Vorsicht beim direkten Vergleich der Fallzahlen. Nachdem sich anfänglich die Zahl der gemeldeten Fälle im Wesentlichen auf Moskau beschränkt hatte, war im Mai eine sukzessive Ausbreitung über das Land zu beobachten. Die gegenwärtige Entwicklung ist dabei uneinheitlich: Zwischenzeitlich ist ein Rückgang der Inzidenz in Moskau zu beobachten, während sich die Lage in der Peripherie unübersichtlich zeigt. Die strikten Kontaktbeschränkungen zeigten Wirkung, wurden – wohl auch aufgrund der ökonomisch unmittelbar spürbaren gravierenden Folgen – zwischenzeitlich wieder aufgehoben.

Auch die Aktivitäten des Deutsch-Russischen Agrarpolitischen Dialogs wurden durch diese Situation maßgeblich beeinflusst. Im Zeitraum April bis Juni war infolge der Kontaktbeschränkungen kein persönlicher Kontakt zu Projektpartnern möglich. Umfassende Aus- und Einreiseverbote sowohl in Deutschland als auch in Russland und die damit verbundene Einstellung des regulären internationalen Flugverkehrs brachten den bilateralen Publikumsverkehr zwischen beiden Ländern vollständig zum Erliegen. Der APD konnte diese außerordentliche Situation bisher mit der umfangreichen Etablierung von Videokonferenzformaten sehr gut überbrücken. Unseren Veranstaltungsberichten in diesem Rundbrief können Sie entnehmen, dass es dem APD sehr erfolgreich gelungen ist, zahlreiche Aktivitäten, darunter zwei Konferenzen des Agrarausschusses des Föderationsrates, die Sitzung der gemeinsamen Projektsteuerungsgruppe, Webinare des Russischen Landjugendverbands sowie eine Konferenz zum Thema „Ökologischer Landbau“ zu organisieren bzw. mitzugestalten. Auch über die Teilnahme am diesjährig online stattfindenden IAMO-Forum mit einem Beitrag unseres Experten für Digitalisierung und Innovationen, Björne Drechsler, erhielt der APD sehr positive Rückmeldungen.

Die schwierigen Rahmenbedingungen zeigten auch Auswirkungen auf den russischen Agrarsektor. Wie auch in Deutschland zeigt sich dieser robust und im Vergleich zu anderen Branchen weniger stark unmittelbar von der Corona-Pandemie beeinträchtigt, allerdings wurde Russland abgesehen davon auch von stark gesunkenen Ölpreisen sowie der Rubel-Abwertung um ca. 15 % seit dem vergangenen Winter getroffen. Veröffentlichungen von offiziellen Stellen heben in den letzten Wochen immer wieder hervor, dass die Abwertung günstige Rahmenbedingungen für den Export schafft. Dies ist zwar grundsätzlich zutreffend, allerdings wirken sich auf die Exportnachfrage noch weitere Faktoren aus, beispielsweise Qualitätsaspekte oder auch die Angebotsentwicklung weiterer global bedeutender Länder. In diesem Zusammenhang wird oft darauf verwiesen, dass Wertschöpfungsprozesse in Russland gebündelt und qualitativ gestärkt werden sollen, so u.a. durch Präsident Putin bei einer Tagung zu Fragen des Agrarsektors mit Ministern der föderalen Regierung am 20. Mai 2020.

Um dieses Ziel zu erreichen, sind allerdings umfangreiche Investitionen und die Modernisierung von Prozessen im russischen Agrarsektor notwendig. Die russische Regierung hat diese Notwendigkeit erkannt, die v.a. die Digitalisierung und die Entwicklung bzw. den Einsatz heimischer Landtechnik maßgeblich vorantreibt. Der Ankauf kostenintensiver Hi-Tech-Ausstattung aus dem Ausland ist im Berichtszeitraum für die russischen Unternehmen jedenfalls deutlich problematischer geworden: Erstens kurzfristig aufgrund der genannten Wechselkursentwicklungen, die diese Technik unmittelbar verteuert hat, und zweitens mittel- und längerfristig aufgrund der Unsicherheiten über die weitere Marktentwicklung bzw. der in Russland coronabedingt zurückgegangenen Kaufkraft der Bevölkerung.

Die zu erwartenden Steuereinnahmenausfälle in Verbindung mit einem niedrigen (wenngleich auch seit Mai deutlich erholten) Ölpreis dürften die staatlichen Haushalte in Russland belasten, so dass sich angesichts der knapper werdenden Mittel die Frage stellt, in welche Richtung die Mittelverteilung führt. Die Entwicklung der letzten Wochen hat hierzu bereits die Richtung vorgegeben: Anfang April wurde bekannt, dass das Finanzvolumen des staatlichen Entwicklungsprogramms für ländliche Räume 2020 von 79,2 Mrd. Rubel (knapp 1 Mrd. Euro) auf 35,9 Mrd. Rubel (ca. 445 Mio. €) mehr als halbiert wurde. Ausgedehnt wurden u.a. Fördermaßnahmen im Sinne der Subventionierung von Zinsaufwendungen bzw. Prolongierung von Krediten für Unternehmen im Agrarsektor sowie zur Subventionierung von Preisnachlässen russischer Landmaschinenhersteller für inländische Kunden. Gefördert werden darüber hinaus auch Leasinggesellschaften, die Spezialgeräte und Ausrüstung an Landwirte vergeben. Im Bereich der ländlichen Entwicklung werden zusätzliche Mittel zur Vergünstigung von Hypotheken für einen verbesserten Wohnkomfort in ländlichen Räumen bereitgestellt. Aktuell werden auch Fördermaßnahmen zur Absatzförderung für Produkte bäuerlicher (Farm-) Betriebe vorbereitet, um v.a. kleine und mittlere Betriebe zu unterstützen. Weitere Maßnahmen zur Subventionierung von Transportkosten zur Förderung der Agrarexporte und zur Förderung genossenschaftlicher Unternehmenskooperationen befinden sich aktuell in der Prüfung.

Die Entwicklung des russischen Ökolandbaus wird ebenfalls aktiv gefördert. Im Juni wurde eine entsprechende Verordnung des russischen Landwirtschaftsministeriums veröffentlicht, gemäß der Exporteuren staatliche Subventionen gewährt werden, die russische Ökolandbauprodukte für den Export liefern. Die Subventionen sollen mehr als 50 Prozent der zugrunde liegenden Kosten für die ausländische Zertifizierung betragen. Damit soll den Unternehmen über eine bedeutende Kostenbarriere beim Zutritt zu ausländischen Märkten hinweggeholfen werden. Die Gründung spezieller Ökolandbau-Kompetenzzentren wird vorangetrieben, so im April in Jaroslawl.

In unseren beiden Fachartikeln wollen wir Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, einen Überblick über die Folgen der Covid-19-Pandemie in Russland sowie einen Ausblick auf die Ernte in Russland in diesem Jahr geben. Nähere Informationen hierzu sowie weitere Informationen zu unseren Projektaktivitäten und zu weiteren Themen der vergangenen drei Monate können Sie den Veranstaltungsberichten in diesem Rundbrief entnehmen. Wir wünschen Ihnen eine angenehme und interessante Lektüre. Bleiben Sie gesund!

Herzlichst,

Ihr Team vom Deutsch-Russischen Agrarpolitischen Dialog