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Staatsduma verabschiedet Gesetzentwurf zum Schutz geografischer Angaben für russische Waren

Die Staatsduma der Russischen Föderation verabschiedete am gestrigen Donnerstag in dritter Lesung einen Gesetzentwurf, der im Zivilgesetzbuch den Begriff „geografische Angabe“ als ein neues Objekt des gewerblichen Rechtsschutzes verankert. Mit dieser Herkunftsbezeichnung dürfen die Waren gekennzeichnet werden, bei denen eine der Wertschöpfungsstufen (Erzeugung, Verarbeitung oder Herstellung) in einem bestimmten Herkunftsgebiet stattfand und die sich in Folge dessen durch besondere Qualitätsmerkmale auszeichnen. Die geschützten geografischen Angaben sollen das aktuell geltende System der geschützten Ursprungsbezeichnungen ergänzen. Das Verfahren zur Registrierung der geschützten geografischen Angaben soll für die Produzenten allerdings deutlich einfacher umgesetzt werden können.

Die Initiatoren des Gesetzentwurfes erhoffen sich von der Maßnahme unter anderem eine bessere Vermarktung russischer Agrarprodukte und Lebensmittel im Ausland. Das föderale Landwirtschaftsministerium sicherte eine umfangreiche Unterstützung für Agrarerzeugnisse mit geschützten geografischen Angaben zu.

Quelle:

Website AGRO.RU https://agro.ru/news/32299-tovaram-nachnut-prisvaivat-geograficheskoe-ukazanie

KVEDOMOSTI.RU https://kvedomosti.ru/news/gosduma-prinyala-zakon-o-regionalnyx-brendax.html