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Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner: Regierungserklärung zur Agrarpolitik

Die neue Agrarministern Julia Klöckner (CDU) hat bei ihrer Regierungserklärung zur Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik der neuen Großen Koalition am Freitag, 23. März 2018, die hohe Bedeutung der Landwirtschaft und ihrer Beschäftigten betont. Die von den Landwirten erzeugten Lebensmittel seien „Mittel zum Leben und daher systemrelevant“. Insofern können man das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft auch als das „Lebensministerium“ ansehen, sagte Klöckner. Sie wolle sich für die Interessen der Landwirte einsetzen, betonte Klöckner mehrmals. Als Bespiel dafür fügte sie ihre erste Aktion als Ministerin vom vergangenen Wochenende an, als sie gemeinsam mit dem Präsidenten des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV) für eine Lösung für die Milchlieferanten der insolventen B.M.G gesorgt habe.

Sie wolle gemeinsam mit der Landwirtschaft und den europäischen Partnern eine Lösung finden für den Umgang mit Neonicotinoiden. Sie werde außerdem ein staatliches Tierwohllabel einführen, betonte die Bundeslandwirtschaftsministerin. Bessere Standards müssen für den Verbraucher erkennbar sein. Die Ministerin kündigte weiter an, den Themen Ernährung und Lebensmittelsicherheit mehr Aufmerksamkeit zu widmen. Ein wichtiges Politikfeld wird dabei die Ernährungsbildung. Sie betonte auch, dass sie davon ausgehe, dass sie mit der neuen Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) gut zusammenarbeiten werde. Sie wolle weg von den ideologischen Grabenkämpfen, denn Naturschutz und Landwirtschaft seien keine Gegensätze, sondern gehörten zusammen.

Quelle: BMEL https://www.bmel.de/DE/Ministerium/_Texte/180323ErsteRedeBundestag.html

Website Topagrar https://www.topagrar.com/news/Home-top-News-Regierungserklaerung-Kloeckner-betont-Wertschaetzung-von-Lebensmitteln-9132590.html

Agrarausschuss des Deutschen Bundestages http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw12-de-regierungserklaerung-ernaehrung/547616