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Konferenz an der Staatlichen Universität für Bodenordnung (GUZ) Moskau zum Thema: „Bodenrecht. Landwirtschaftliche Nutzungsflächen“ am 11. April 2018

Im April 2018 nahm auf Einladung des Deutsch-Russischen Agrarpolitischen Dialogs Professor Dr. Fabian Thiel, Professor für Baurecht, Landmanagement und Immobilienbewertung an der Frankfurt University of Applied Sciences, an einer Veranstaltungsreihe zum Thema Bodenpolitik teil.

Höhepunkt der Veranstaltungen war die Teilnahme an der internationalen Fachkonferenz zum Thema „Aktuelle Probleme in der gesetzlichen Regelung staatlicher Flächen- und Umweltpolitik“ an der Staatlichen Universität für Bodenordnung (GUZ) in Moskau.

Der Konferenzleiter PD Dr. Stanislaw Lipski, Lehrstuhlinhaber für Bodenrecht an der Staatlichen Universität für Bodenordnung, hielt den Impulsvortrag zum Thema „Die Bodenpolitik des postsowjetischen Russlands und ihr gesetzgeberischer Ausdruck“. In seiner Rede umriss er die wichtigsten Bausteine der staatlichen Bodenpolitik, Entwicklungsphasen des Bodenrechts im postsowjetischen Russland und seines gegenwärtigen Zustands und skizzierte weitere Entwicklungsperspektiven dieses Rechtsgebietes. (Den entsprechenden Artikel finden Sie hier).

Prof. Dr. Fabian Thiel führte zunächst die Teilnehmer der Plenarsitzung und dann des Runden Tisches in das Thema „Bodengesetzgebung im Spannungsfeld zwischen öffentlichen und privaten Interessen“ in das System der Raumplanung und Flurbereinigung in Deutschland ein. Deutschland kennt zwei Arten von raumbezogenen Plänen: Integrierte und übergreifende Raumordnungsplanung sowie städtebauliche Planung und Fachplanung mit ihren Auswirkungen auf die städtebauliche Ordnung, aber auch in Bezug auf Verkehrswege, Infrastruktur, Wasserversorgung, Hochwasserschutz und Landschaftsplanung. Dabei gilt der Grundsatz, dass die Fachplanung nicht gegen die übergreifende Raumordnungsplanung und städtebauliche Planung verstoßen darf und nach einer Abwägung in diese integriert wird. (Die entsprechende Präsentation zum Thema finden Sie hier).

Am 19. April 2018 fanden unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden für Agrar-, Ernährungspolitik und Naturnutzung des Föderationsrates Michail P. Schetinin Parlamentarische Anhörungen zum Thema „Entwicklungtendenzen und -probleme der Bodengesetzgebung“ an der Staatlichen Universität für Bodenordnung statt. Den Leitvortrag über Probleme in der Bodengesetzgebung und Wege zu ihrer Lösung hielt der Rektor der Universität Professor Sergej N. Wolkow.

Die Teilnehmer der parlamentarischen Anhörungen erörterten die wichtigsten und aktuellsten Probleme der rechtlichen Regulierung von Bodennutzung und Bodenschutz. Mängel in den gesetzlichen Grundlagen seien die Ursache für ungeregelte bodenrechtliche Verhältnisse, was wiederum zu hohen Kosten der Bodennutzung – besonders in der Landwirtschaft – führe und dabei ein Hindernis für eine optimale Nutzung des enormen Bodenpotentials darstelle. Die verabschiedeten normativen Rechtsakte sollten daher auf die Schaffung eines einheitlichen Rechtsgebiets für Bodenverhältnisse achten und zur Kodifizierung notwendiger transparenter Regeln für den Bodenverkehr beitragen.

Nach Ansicht von Professor Fabian Thiel und seiner russischen Kollegen sind gemeinsame Diskussionen über aktuelle Probleme der Regelung von Bodenverhältnissen für die Weiterentwicklung des heutigen Bodengesetzgebungsverfahrens sowohl für die russische als auch für die deutsche Seite von großer Bedeutung. Die rationale und effektive Bodennutzung sei wiederum eine wesentliche Grundlage für eine erfolgreiche nachhaltige Entwicklung der Landwirtschaft.