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Der Bayerische Landtag zu Gast in Russland

16 Mitglieder des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Bayerischen Landtags, unter der Leitung der Vorsitzenden Angelika Schorer, reisten vom 21. bis 25. Mai 2017 nach Russland. In Moskau und im Gebiet Woronesch trafen sich die bayerischen Abgeordneten mit ihren russischen Kollegen zu Gesprächen über die Zusammenarbeit zwischen Russland und Bayern im Bereich der Agrarwirtschaft.

Russland und Bayern haben traditionsreiche und freundschaftliche Beziehungen. Die Stärkung der Kooperation im Agrarbereich entspricht den langfristigen Interessen beider Seiten. Trotz der angespannten politischen Situation entwickeln sich die russisch-bayerischen Beziehungen weiterhin positiv. Heutzutage hat Bayern im Vergleich zu den anderen Bundesländern Deutschlands die meisten wirtschaftlichen Kontakte zu Russland. 2016 erhöhten sich die Ausfuhren aus Bayern nach Russland um vier Prozent, während der gesamte Export aus Deutschland nach Russland um 4,8 Prozent sank.

Der „Deutsch-Russische Agrarpolitische Dialog“ wirkte im Rahmen seiner Tätigkeit zur Unterstützung der Kontakte zwischen deutschen und russischen Regionen bei der Organisation von Treffen der bayerischen Politiker mit russischen Abgeordneten und Regierungsvertretern in Moskau und im Woronesch Gebiet mit. Am 22. Mai 2017 führte die bayerische Delegation ein Gespräch mit den russischen Kollegen, u.a. mit dem Vorsitzenden des Ausschusses des Föderationsrates für Agrar-, Ernährungspolitik und Naturnutzung, M. Schetinin, den Ausschussmitgliedern I. Gecht, T. Gigel sowie der Leiterin der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des Landwirtschaftsministeriums Russlands O. Garschina.

Im Laufe der Verhandlungen bekräftigten beide Seiten die hohe Bedeutung solcher Treffen und zeigten sich bereit, einen konstruktiven Dialog in Bezug auf aktuelle Herausforderungen und Entwicklungen im Agrarbereich weiterzuführen.

Der Schwerpunkt wurde dabei auf Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei folgenden Themen gelegt: Ökolandbau und Erzeugung von Bio-Lebensmitteln, Entwicklung der ländlichen Räume, Wissenschaft und Bildung sowie Unterstützung konkreter gemeinsamer Projekte Bayerns mit den russischen Regionen.

Am 24. Mai kamen Abgeordnete des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Bayerischen Landtags mit dem Gouverneur der Gebietes Woronesch Alexei Gordejew und seinen Kollegen aus der Gebietsduma zusammen. Während des Treffens kamen Pläne zur Sprache, einen Austausch zwischen Studierenden der Staatlichen Kaiser-Peter-I.-Agraruniversität und der Weihenstephan Agraruniversität in Bayern zu organisieren. Obwohl es bereits Formen der Kooperation zwischen diesen beiden Universitäten gibt, hat der Studentenaustausch bislang einen einseitigen Charakter: Mehr russische Studierende kamen nach Bayern als umgekehrt. Dabei hat das Gebiet Woronesch nach Aussage seines Gouverneurs für deutsche Studenten viel zu bieten. Hier sind Großbetriebe, Agrarholdings und Spitzentechnologien konzentriert.

Neben einem Austausch zwischen den Universitäten erörterten die bayerischen Landtagsabgeordneten mit der Regierung des Gebiets Woronesch auch die Perspektiven wirtschaftlicher Zusammenarbeit und die Entwicklung der russischen Agrarindustrie. Die Abgeordneten aus Woronesch berichteten ihren bayerischen Kollegen von den Subventionen für Großunternehmen, über die dreijährige Steuerbefreiung für Betriebsgründer in der Landwirtschaft, außerdem über Optionen vergünstigter Pacht landwirtschaftlicher Grundstücke. Die bayerischen Kollegen wiederum sprachen über ihre Erfahrungen der Führung und Förderung ökologischer Landwirtschaft, die Entwicklung ländlicher Gebiete und die gesetzgeberischen Arbeiten zur Förderung und Entwicklung der Branche.

Der Vorsitzende der Gebietsduma von Woronesch Wladimir Netessow bezeichnete die Zusammenkunft mit der bayerischen Delegation als konstruktiv und fruchtbar. Sie zeige, dass „ungeachtet aller politischen Probleme die Menschen beider Länder zusammenarbeiten wollen und sich dafür engagieren werden, die wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen und den Austausch zwischen den Ausbildungssystemen zu entwickeln“.